Liebe ‚Wir lieben Bottrop(erinnen) und Bottrop(er)‘,
ich wünsche Ihnen von Herzen alles Gute für ein hoffentlich glückliches
neues Jahr 2016!
Und Glück und Geschick könne wir wahrlich gebrauchen, denn wir alle
leben jenseits der privaten Verhältnisse in bewegten Zeiten. So haben
wir in Bottrop bisher über 2.000 Flüchtlinge aufgenommen, mit Beginn des
neuen Jahres werden die Zuweisungen zahlenmäßig wahrscheinlich wieder
anziehen. Deshalb ist auch die Herrichtung des Saalbaus als
Flüchtlingsunterkunft ab Mitte Januar unverzichtbar. Bis Frühjahr
stehen noch die Realisierung des Holzhüttenbaus und von
Container-Standorten in Kirchhellen an sowie die geplante Nutzung der
ehemaligen Overbergschule. Im Focus der nächsten Monate steht auch der
Ankauf des Boyer Hofes.
An dieser Stelle möchte ich nochmals Dank sagen allen Mitbürgerinnen
und Mitbürgern, allen in dieser Sache irgendwie Aktiven für Ihr
Engagement für die Flüchtlinge, für die Solidarität und Nächstenliebe,
für die aufgewandten Stunden in einer unruhigen Zeit. Ich bedanke
mich auch im Namen des Verwaltungsvorstandes ganz, ganz herzlich für
allen Einsatz und hoffe, dass wir auch in Zukunft auf die Bottroperinnen
und Bottroper und ihr Verständnis zählen können!
Besondere Herausforderungen stellt auch weiterhin der Strukturwandel an
uns. Hier sind mit Blick auf die Stadtentwicklung folgende Punkte
festzuhalten:
– Die Hochschule Ruhr West zieht ihre Kreise. Zusätzliche
Studiengänge entstehen, die Studentenzahl nimmt stetig zu.
Kooperationen mit Schulen und ansässigen Unternehmen entwickeln sich.
– Die Halbzeit-Bilanz des InnovationCity-Projektes fällt sehr
ermutigend aus. Neben dem enormen Imagegewinn stehen auch handfeste
Entwicklungen, die das Wuppertal-Institut inhaltlich zusammengefasst
hat: Bislang sind 100.000 Tonnen CO²-Einsparung bis 2020 erreicht. Rund
38 Prozent der CO²-Emissionen sind durch initiierte und abgeschlossene
Projekte bis 2020 gesichert eingespart. Die energetische
Modernisierungsquote der Wohngebäude liegt bei über 15 Prozent in den
fünf Projektjahren. Über 290 Mio. Euro Direktinvestitionen wurden
durch den bisherigen Projektkatalog ausgelöst.
– Inzwischen konnte sich Bottrop noch in einem zweiten Wettbewerb
auf den Weg machen. Unter dem Motto „Zukunftsstadt Bottrop“ wird
zusammen mit der Bürgerschaft nach den Perspektiven der Kommune für und
nach 2030 gesucht. Es haben vor diesem Hintergrund einige Marktaktionen
und Dialogveranstaltungen stattgefunden mit sehr guten Ergebnissen, die
der Verwaltung bei weiteren Planungen weiterhelfen und uns hoffentlich
in der ersten Hälfte 2016 in die zweite Runde des Bundes-Wettbewerbes
hieven.
– Weitere Projekte, die das Gesicht der Stadt mit Sicherheit
positiv beeinflussen werden, sind die Unternehmungen
„GemeinSinnschafftGarten“(wobei hier schon zwei sichtbare Ableger
entstanden sind und ein weiterer im Stadtgarten der Realisierung harrt)
und das „Nachbarschaftswerk Rheinbaben“, wo wir im Januar die Urkunde
für eine Fördersumme über zwei Mio. Euro erhalten werden.
– Mit der Stadt Essen und der Ruhrkohle laufen die Gespräche zur
Neugestaltung größerer Bereiche zwischen Bottrop und Essen zur
planerischen Neuordnung und wirtschaftlichen Nutzung.
– Generell laufen gute Gespräche mit dem Bergbau zur möglichst
schnellen Wiedernutzung der nach dem Jahr 2018 durch den Bergbau nicht
mehr genutzten Flächen.
Beim Thema „Infrastruktur“ ärgert viele der Zustand der Bottroper
Straßen, wo die Stadtverwaltung aufgrund fehlender Finanzmittel aber
nicht so viel an Reparatur veranlassen kann wie wünschenswert wäre.
Allerdings packt die städtische Tiefbauabteilung schon so viel an, dass
mancher Verkehrsteilnehmer ob der zahlreichen Straßensperrungen die
Augen rollt. Eine Erfolgsgeschichte ist ein anderer Bereich – seit
vielen Jahren läuft der Umbau der Emscher und ihrer Zuläufe. Das
monumentale Infrastrukturprojekt schreitet so gut voran, dass die
Großbaustellen in Bottrop fast abgeschlossen sind und die
Hauptbautätigkeit sich nach Oberhausen verlagert hat. Doch dem Ziel
einer „blauen“ Emscher ohne Geruchsemmissionen kommen wir deutlich
näher.
-Was bei der Emscher in atemberaubendem Tempo läuft, gerät beim
dringend erforderlichen Ausbau der B224 zur A52 zu einem zähen Gerangel
und einem Generationenprojekt. Erfreulich ist, dass in Gladbeck nun der
Weg für eine Tunnellösung im dortigen Rat mehrheitlich freigemacht
worden ist. Sicherlich wird es planerisch und bei eventuellen Klagen vor
Gericht noch einige Jahre dauern, doch kann das Planverfahren für das
Bottroper Teilstück nun endlich vorangehen. Im Ergebnis würde sich der
Verkehrswert mit entsprechend positiven wirtschaftlichen Folgen
erheblich erhöhen und die Anwohner würden in dem Zuge schlussendlich
vernünftigen Lärmschutz erhalten.
Stadtteile wie Grafenwald (neues Grund- und Regenwasserkanalnetz) und
Ebel (Kanalnetz, Abwasser, Regenwasserabkoppelung, Bahn-Lärmschutz)
bekommen derzeit in weiten Teilen eine neue Infrastruktur.
In der Innenstadt sind in den vergangenen Monaten große Teile des von
Investor Peter Stadtmann realisierten Umbaus an der Oberen Hochstraße
fertig geworden mit der Ansiedlung eines „MediCenters Bottrop“, von
Woolworth sowie der vergrößerten Geschäfte von Fielmann und Erlenkämper.
Teilweise in Betrieb ist bereits das „Haus der Beratung“ am ZOB, dass
in 2016 auch komplett „am Start“ sein wird. Bei Karstadt ist
inzwischen nicht nur klar, dass die Devello AG als neuer Eigentümer des
Komplexes direkt nach dem Auszug des Warenhauses mit dem Umbau loslegen
wird. Ein erster Mietvertrag – mit der „Best Western“-Hotelkette –
ist unterzeichnet. Der Ausbau der Häuserzeile wird das Leben in der City
im Jahr 2016 beeinflussen, bevor in 2017 auch hier die Neugestaltung
vollendet sein sollte.
Weiterhin mit am Ball ist die Stadtverwaltung bei der Reaktivierung des
HansaCenters. Ich hoffe, Ihnen da im Laufe des ersten Halbjahres gute
Nachrichten übermitteln zu können. Gemeinsam mit den Projektplanern bei
IKEA sind wir dabei, die Bauplanungen zur Errichtung einer neuen Filiale
an der B 224 voranzutreiben. Auch der Ausbau der Verkaufsfläche bei
Ostermann ist in dem Zusammenhang nicht zu vergessen.
Weitere große Bauprojekte sind seit Monaten in der Vorplanung und
stehen teilweise schon in diesem Jahr zur Umsetzung an: Nennen will ich
hier zuvorderst den Sekundarschulbau in Kirchhellen mit Kosten von acht
Millionen Euro als größter Einzelinvestition, Beispiele wie den Neubau
der Werkstätten des städtischen Bauhofes für die Fachbereiche Tief- und
Hochbau an der Werkstraße und die zusätzliche Halle an der
Hauptfeuerwache sowie den Umbau der Horster Straße von der Innenstadt
bis zum Ostring. Der Anbau der Ludgerusschule macht sichtbar
Fortschritte und wird in den Sommerferien an die Schule übergeben. Der
Umbau des Trapezinnenhofes in der City steht an, die Neugestaltung der
Fußgängerzone Gladbecker Straße wird begleitend vorbereitet.
Und nicht zuletzt: Die ersten Planungsaufträge für die Sanierung des
Rathauses sind erteilt. Weitere sind ausgeschrieben. Nach den
Vorplanungen in den nächsten Monaten soll es dann in 2017 richtig
losgehen!
All dies wird sich positiv auf die Wirtschaftslage in Bottrop
auswirken, da hier mit Millionen-Investitionen Wirtschaftskraft
geschaffen wird und Arbeitsplätze gesichert werden. Dass unsere
Wirtschaftssituation sich erfreulich entwickelt, dafür gibt es einige
deutliche Hinweise: Die Arbeitslosenquote, die von Ende 2014 mit 8,5
Prozent auf derzeit 7,6 Prozent gesunken ist, ist im Ruhrgebiet
inzwischen die Beste aller Großstädte, liegt 0,1 Prozent unter dem
Landesdurchschnitt und in NRW gibt es auch nur zwei kreisfreie Städte,
die eine bessere Quote haben.
Die Anzahl der Sozialversicherungspflichtig-Beschäftigten ist seit
Mitte 2008 mit knapp 36.000 in Bottrop auf über 39.000 Mitte 2014
gestiegen.
Das Bruttoinlandsprodukt ist zwischen 2011 und 2012 in Bottrop um 3,7
Prozent gestiegen und lag damit deutlich über dem Landesdurchschnitt von
+1,2 Prozent. 65 Prozent der Erwerbstätigen hier sind heute in
mittelständischen Unternehmen beschäftigt. Damit ist Bottrop an der
Spitze aller Ruhrgebietsstädte zu finden und liegt über dem
Landesdurchschnitt von 52,5 Prozent.
Wir sind beim kommunalen Haushalt angelangt, bei dem wir uns auch
intensiv um eine nachhaltige Verbesserung der Situation bemühen. Doch
alle Mühen werden nicht ausreichen, wenn Bund und Land nicht endlich das
Konnexitätsprinzip beachten (zusätzliche Aufgaben werden zur Umsetzung
auch mit einer auskömmlichen Finanzierung versehen) und zu einer
Altschulden-Tilgung beitragen. Um dies zu erreichen, arbeiten der
Kämmerer und ich intensiv im Aktionsbündnis „Für die Würde unserer
Städte“ mit!
Dass der Weg hier noch weit ist, belegen leider die Haushaltsplanungen
für das kommende Haushaltsjahr: Der Entwurf für 2016 schließt mit einem
Defizit ab, das mit nahezu 17,3 Mio. Euro um rund fünf Millionen Euro
höher abschließt, als in der mittelfristigen Ergebnisplanung des
Vorjahres für 2016 vorgesehen war. Ich bin aber zuversichtlich, dass
nach dem Beschluss des Rates vor knapp zwei Wochen auch die
Bezirksregierung unseren Haushalt genehmigen wird.
Ein wichtiger Posten, der bei den Haushaltsberatungen der Fraktionen in
den vergangenen Wochen immer wieder herausgestellt wurde, waren die
Personalkosten. Hier will ich noch einmal betonen, dass den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung in den vergangenen
Jahren bereits sehr viel zugemutet wurde. Der hohe Krankenstand in
unserer Verwaltung bestätigt, dass eine weitere Arbeitsverdichtung nicht
mehr möglich ist. Angesichts des großen Anteils, den die
Personalaufwendungen an den Gesamtaufwendungen einnehmen, muss
allerdings versucht werden, bei den Personalkosten trotzdem zu sparen,
das ist Fakt. Dies kann nur gelingen durch intelligente Planung, nicht
mit Rasenmäher-Methoden. Statt Personalkosten durch Stellenstreichungen
zu verringern, indem schon voll ausgelasteten Mitarbeitern weitere
Arbeiten aufgebürdet werden, muss darüber nachgedacht werden, Aufgaben
zu streichen, Standards zu reduzieren und neue Techniken, wie
Prozessoptimierung, einzuführen.
Im Bereich Bildung, Kultur, Freizeit und Sport hat sich dennoch einiges
getan: Die besondere Bedeutung der Hochschule Ruhr West habe ich schon
genauso erwähnt wie die Etablierung der Sekundarschule in Kirchhellen.
Auch auf den Stellenwert Bottrops im Bereich der Freizeitwirtschaft mit
den bekannten Anbietern (Movie Park, Schloss Beck etc.) muss nicht
weiter hingewiesen werden. Anders ist es bei folgenden Punkten:
– Das „Grusellabyrinth“ in der Waschkaue am Malakoffturm hat
sich etabliert.
– Durch privates Engagement hat sich die Heilig Kreuz-Kirche als
Kulturkirche immer stärker aufgestellt.
– Das Gleiche gilt für die Gastronomiemeile an der Gladbecker
Straße.
– Ebenfalls durch das Engagement einiger Bottroperinnen und
Bottroper, denen ich ganz herzlich zu ihren Einfällen gratuliere und bei
denen
ich mich ebenso besonders bedanke, sowie des städtischen
Kulturamtes haben das Stadtfest, der Michaelismarkt und der
Weihnachtsmarkt bei den Einheimischen und den auswärtigen
Gästen eine neue, sehr positive Wertschätzung gefunden. Dies gilt
mindestens genauso für den Feierabendmarkt, der im
abgelaufenen Jahr 2015 schon fast „Kultstatus“ erreicht hat.
– Sechs Jahre nach der großartigen Kulturhauptstadtaufführung der
„Aida“ auf der Haniel-Halde folgen Anfang Juni sieben Aufführungen
von Wagners Oper „Der fliegende Holländer“ – ein
kulturelles Großprojekt des Kulturamtes und von Regisseur Thomas
Grandoch. Ein
Kraftakt für alle Beteiligten, aber ein Ereignis, auf das
sich auch auswärtige Kulturfreunde schon jetzt freuen.
– Was das Bild von oder Image der Stadt angeht, so konnten wir in
2015 den neuen Stadtfilm präsentieren. Zusammen mit dem
Neomedia-Verlag hat die Stadtverwaltung außerdem die
Produktion des Buches „Bottrop – Meine Stadt“ begonnen, dass im
Frühjahr
erscheinen wird und in dem Bottroper oder hier lebende
Prominente ihr Verhältnis zur Stadt und den Gegebenheiten hier
beschreiben. Auf
diese Publikation freue ich mich schon sehr!
– Auch im Sport kommen wir voran: Der Sportpark an der Parkstraße
ist mit einem neuen Kunstrasenplatz komplettiert worden. Die
Finanzierung für den Kunstrasenplatz in Kirchhellen steht,
die Realisierung kann jetzt starten.
Wir leben insgesamt in ereignisreichen, ja unruhigen Zeiten! Für
Bottrop bleibt aber festzuhalten, dass das Jahr 2015 ein erfolgreiches
war, dass eine ganze Reihe von Chancen für die kommenden Jahre eröffnet
hat! Erreicht wurde das auch durch den „Bottroper Weg“, der ein
konstruktives Miteinander in weiten Teilen der Politik beschreibt, aber
auch durch das gute Miteinander insgesamt in der Bottroper Bürgerschaft
und das verbreitete solidarische Handeln!
Für all das danke ich nochmals ausdrücklich und wünsche uns allen ein
kräftiges„Glückauf“ für das Jahr 2016!
Bernd Tischler
