Der Erste Beigeordnete Emilio Pintea (2.v.l.) ist Wahlleiter in Bottrop. Mit seinem Team sorgt er für den reibungslosen Ablauf von insgesamt fünf Wahlen.
Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 14. September sind in der heißen Phase. Im Showroom des Rathauses ist jetzt eine Briefwahlstelle eingerichtet. Ebenso in der Bezirksverwaltungsstelle in Kirchhellen. „Wir sind gut vorbereitet“, erklärt der erste Beigeordnete Emilio Pintea während eines Pressegesprächs. Als Wahlleiter ist er verantwortlich für den reibungslosen Ablauf von insgesamt fünf Wahlen.
Am Wahlsonntag entscheiden rund 90.000 Wahlberechtigte über die Zusammensetzung des Rats, der Bezirksvertretungen und über den künftigen Oberbürgermeister. Außerdem stimmen die Bürger über das Ruhrparlament und den Integrationsausschuss ab. Insgesamt wurden für die verschiedenen Wahlen 380.000 Stimmzettel in 33 Varianten gedruckt.
Für die 58 Sitze im Rat bewerben sich über 300 Kandidatinnen und Kandidaten. Sie kommen aus neun Parteien. Ein Kandidat tritt als Einzelbewerber an. In den drei Bezirksvertretungen – Süd, Mitte und Kirchhellen – sind jeweils 15 Mandate zu vergeben. Hier werben acht Parteien um Zustimmung bei den Wählern.
Einen besonderen Fokus werden viele Beobachter sicherlich auf die Wahl des Oberbürgermeisters legen. Nach 16 Jahren tritt Amtsinhaber Bernd Tischler nicht wieder zur Wahl an. Ihm wollen fünf Kandidaten an die Stadtspitze folgen. Erreicht keiner von ihnen am 14. September mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, kommt es zwei Wochen später, am 28. September, zur Stichwahl.
An der Wahl des Ruhrparlaments nehmen die RVR-Mitgliedskommunen teil. Da hier keine Wahlkreise vorgesehen sind, werden die Stimmen einzelnen Kandidatenlisten der Parteien zugeschrieben.
Für den Integrationsausschuss sind alle Bottroperinnen und Bottroper wahlberechtigt, die eine ausländische Staatsbürgerschaft haben und seit über einem Jahr in Deutschland leben. Außerdem müssen sie seit mindestens drei Monaten in Bottrop leben. Dies trifft auf etwa 24.000 Personen zu. Sie wählen 17 Ausschussmitglieder. Acht weitere Mitglieder werden vom Rat in das Gremium entsandt.
Am Wahltag sind stadtweit 69 Wahlräume von 8 bis 18 Uhr geöffnet und 800 Wahlhelfer im Einsatz. Nicht alle Wahlräume sind barrierefrei. Wer auf einen barrierefreien Zugang angewiesen ist, findet im Internet eine Auflistung. Allerdings muss das Ausweichlokal im selben Wahlkreis sein.
Wer vor dem Wahltag abstimmen will, kann dies per Briefwahl machen. Dafür sind die Briefwahlstellen im Rathaus und der Bezirksverwaltungsstelle Kirchhellen montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr und Samstag von 9 bis 12 Uhr geöffnet. Die Briefwahlstellen schließen am Freitag, 12. September, um 15 Uhr.
Die Briefwahlunterlagen können online, per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung, per E-Mail an briefwahlstellebottropde, per Post und persönlich in den Briefwahlstellen beantragt werden. Seit der vergangenen Woche werden die Wahlunterlagen verschickt. Über 5.500 Briefwahlanträge sind bereits eingegangen und werden abgearbeitet.
Wer die ausgefüllten Stimmzettel per Post ins Rathaus schickt, muss den Postweg beachten. Pascal Gniffke, Leiter des Wahlamtes, rät die Stimmzettel möglichst schnell zurückzuschicken, spätestens am Donnerstag vor der Wahl. „Stimmzettel, die zu spät kommen, werden nicht ausgewertet“, erklärt er. Der Briefkasten im Rathaus wird am Sonntag, um 16 Uhr, zum letzten Mal geleert.
Gniffke rechnet mit einem langen Wahlabend. Bis alle Stimmen ausgezählt und die Ergebnisse ausgewertet sind, könne es bis Mitternacht dauern. Das Prozedere ist genau festgelegt. Als erstes werden die Stimmen für die Oberbürgermeisterwahl (weiße Stimmzettel) ausgezählt. Danach die Stimmen für den Rat (blaue Stimmzettel), dann die Bezirksvertretungen (grüne Stimmzettel). Zum Ende des Wahlabends kommen die Ergebnisse für das Ruhrparlament (lilafarbene Stimmzettel) und für den Integrationsausschuss (gelbe Stimmzettel). Die Auszählungsergebnisse können in Echtzeit im Internet verfolgt werden.
Üblicherweise ist das Interesse an Kommunalwahlen zurückhaltend. Oft macht etwa nur die Hälfte der Wähler vom Wahlrecht Gebrauch. In diesem Jahr hoffen die Organisatoren auf größeres Interesse. Die hohe Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl mit 81 Prozent im Februar verschafft möglicherweise auch der Kommunalwahl Rückenwind. Zudem geht es bei dieser Wahl um die Neubesetzung des höchsten Amtes, das Bottrop zu vergeben hat.
Steht am Abend nicht fest, wer Bernd Tischler als Oberbürgermeister folgt, geht die Kommunalwahl in die Verlängerung. Für das Team um Wahlleiter Emilio Pintea stehen dann herausfordernde 14 Tage an, in denen Stimmzettel gedruckt und Wahlunterlagen verschickt werden müssen. Wer bereits Briefwahlunterlagen beantragt hat, bekommt diese auch bei der Stichwahl am 28. September, außer es wurde ausdrücklich widersprochen.
(c) Text/Foto: Stadt Bottrop
