Im Rahmen einer gemeinsame Kontrollaktion des Hauptzollamtes mit der Gewerbeabteilung der Stadt Bottrop wurden gestern (7. August) verschiedene Gewerbebetriebe in ganz Bottrop überprüft.
Begleitet wurde die Aktion durch Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes, des Zolls und der Polizei. Während es bei den meisten kontrollierten Objekten keine Beanstandung gab, wurden in einem großen Lebensmittelmarkt, Verstöße gegen die Preisangabenverodnung (PAngV) festgestellt. Ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitsverfahren wird durch die Gewerbeabteilung eingeleitet.
Darüber hinaus wurde in einem Kiosk durch den Zoll große Mengen an unversteuertem Tabak sowie unversteuerten und nicht verkehrsfähigen Vapes (E-Zigaretten) sichergestellt.
Diese befanden sich gut versteckt in angrenzenden Räumlichkeiten und konnten – mangels fehlender Mitwirkung des Gewerbetreibenden – nur mit einem Durchsuchungsbeschluss festgestellt werden. Ein entsprechendes Steuerstrafverfahren wurde eingeleitet.
Illegale Vapes, insbesondere aus China, müssen aus dem Verkehr gezogen werden, da sie oft nicht den EU-Sicherheits- und Gesundheitsstandards entsprechen, Schadstoffe enthalten oder fehlerhafte Akkus aufweisen, was erhebliche Gesundheits- und Brandgefahren birgt. Zudem entziehen sie sich der Kontrolle durch Zoll, Marktüberwachung und Steuerrecht.
(c) Text: Stadt Bottrop, Headline: Wir lieben Bottrop, Symbolbild: Polizei Recklinghausen
