In seiner Rede zum Kohlenstoffspeicher- und Transportgesetz (KSpTG) hat der Bundestagsabgeordnete Nicklas Kappe die Bedeutung klarer Rahmenbedingungen für neue Technologien betont. „Neue Technologien brauchen mehr als warme Worte, es braucht klare Rahmenbedingungen und Verlässlichkeit. Die Politik muss diese setzen und Unternehmen regulatorische Planungssicherheit bieten“, so Kappe.
Mit dem KSpTG werde erstmals die kommerzielle Nutzung von CO₂-Abscheidung und -Speicherung (CCS) sowie -Nutzung (CCU) im industriellen Maßstab ermöglicht. Diese Technologien könnten, so Kappe, einen entscheidenden Beitrag zur Dekarbonisierung der Wirtschaft leisten – insbesondere in energieintensiven Branchen wie Stahl, Raffinerien oder Glas, wo erneuerbare Energien und grüner Wasserstoff noch nicht im ausreichenden Umfang verfügbar seien.
„Technologieoffenheit bedeutet, dass nicht wir in Berlin, sondern die Unternehmen selbst entscheiden, ob direkte Elektrifizierung, Wasserstoff oder CCS/CCU der richtige Weg sind. Wenn wir Branchen gesetzlich ausschließen, riskieren wir Abwanderung und Deindustrialisierung. Was wir brauchen, sind Pipelines, Pragmatismus und Planungssicherheit“, erklärte Kappe. Auch für die Unternehmen in Kappes Wahlkreis ist dies von besonderer Bedeutung.
„Hier bei uns vor Ort sehen wir, dass viele mittelständische Betriebe und Industrieunternehmen auf verlässliche Energie- und Klimapolitik angewiesen sind. Nur wenn wir ihnen die nötige Planungssicherheit geben, können Arbeitsplätze erhalten und neue Wertschöpfung geschaffen werden.“
Neben dem Aufbau einer CO₂-Infrastruktur, etwa durch die Anbindung bestehender Werkshäfen, seien klare Duldungsrechte nach dem Vorbild des Energiewirtschaftsgesetzes notwendig. Nur so könne der Hochlauf dieser Technologien gelingen.
„Industrie und Dekarbonisierung dürfen nicht länger gegeneinander ausgespielt werden – sie gehören endlich zusammengedacht. Mit dem KSpTG machen wir Tempo und zeigen, wie die Energiewende mit Sachverstand vorangetrieben werden kann. Nur so wird aus dem Risiko eine echte Chance für unseren Industriestandort“, so Nicklas Kappe abschließend.
(c) Text/Foto: Nicklas Kappe (MdB, CDU)
