Wechsel in dynamischen Zeiten

Jochen Brunnhofer folgte im April Willi Loeven als neuer Stadtkämmerer der Stadt Bottrop sowie als Dezernent für Kultur, Gesundheit und Soziales. Der Wechsel war von dynamischen Zeiten und vor allem durch die Corona-Krise geprägt. Rund 100 Tage nach der Übernahme des Amtes zieht Brunnhofer Bilanz. Dabei ist die Pandemie noch nicht überstanden und die Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt sind bereits zu spüren.

Gleich zu Beginn seiner Amtszeit war die Arbeit von Stadtkämmerer Jochen Brunnhofer durch die Einberufung des Krisenstabs geprägt. Innerhalb kürzester Zeit musste die Stadt weitreichende Entscheidungen treffen, um die Ausbreitung des Coronavirus weiter verhindern zu können. „Am Anfang lag der Schwerpunkt der Arbeit darauf, wie wir als Stadt an Hygiene- und Schutzmaterialen kommen“, erinnert sich Jochen Brunnhofer. „Aber auch organisatorische Fragen mussten geklärt werden, wie beispielsweise die Einrichtung des Behandlungszentrums im Saalbau.“ Wöchentlich gab es neue Vorgaben und Anordnungen von Land und Bund, die es zum Schutz der Bevölkerung umzusetzen galt. „Bis heute leisten die Kolleginnen und Kollegen des Gesundheitsamtes und auch aus anderen Bereichen einen riesigen Beitrag dazu“, sagt Brunnhofer. Dabei hat sich die Arbeit anhand der Entwicklung der Pandemie verlagert. Als die Schutzmaßnahmen des „Lockdowns“ greifen und die Infektionszahlen sinken, geht es für Jochen Brunnhofer und den Krisenstab um die Öffnung der Verwaltung – schrittweise und mit entsprechendem Schutzkonzept. „Rückblickend kann gesagt werden, dass die schrittweise Öffnung oder Teilöffnung einzelner Dienststellen gut geklappt hat. Alle Beteiligten haben an einem Strang gezogen.“

Corona-Krise belastet Bürger und städtischen Haushalt

Die Maßnahmen, die aufgrund der Corona-Pandemie getroffen werden mussten und teilweise noch bis heute greifen, haben aber nicht nur Auswirkungen auf die Arbeit der Verwaltung, sondern auch auf den Stadthaushalt, das Gewerbe, den Handel und nicht zuletzt auf die Bürgerinnen und Bürger. Auf der Basis von Prognosen und Steuerschätzungen hat die Stadt zum aktuellen Stand bis zu 23 Millionen Euro an Einnahmeverlusten bzw. Aufwendungen. Neben erhöhten Ausgaben wie zum Beispiel für Hygiene- und Schutzmaterialien oder Testungen auf das Coronavirus brechen der Stadt viele Steuereinnahmen weg. Wegen der Schließungen während des „Lockdowns“ ist in Bottrop bisher ein Gewerbesteuerschaden von rund 11 Millionen Euro entstanden. Bei der Einkommenssteuer beläuft sich der Schaden auf 6 Millionen Euro. Für den Juni und Juli hat die Stadt keine Gebühren für Kitas und Offene Ganztagsschulen eingezogen – dadurch gibt es Gebührenausfälle von 1,1 Millionen Euro. Eine weitere Finanzierungsnotwendigkeit entstand und entsteht durch den größeren Reinigungsaufwand in öffentlichen Gebäuden: Der erhöhte Aufwand, um beispielsweise Flächen zu desinfizieren, kostet die Stadt rund 1,8 Millionen Euro. Hinzu kommen gestiegene Kosten (2 Millionen Euro), die durch Hilfen für Arbeitslose und andere Unterstützungen im sozialen Bereich gewachsen sind.

Brunnhofer rechnet auch mit einem weiteren Anstieg der Anträge auf Kurzarbeit: In Bottrop sind potenziell 9.008 Bürgerinnen und Bürger betroffen. Zum Vergleich: im Vorjahr spielte die Kurzarbeit kaum eine Rolle. „Auch, wenn Kurzarbeit für viele Menschen und Familien einen harten Einschnitt in ihr Leben bedeutet, hat sie in Deutschland viele vor der Arbeitslosigkeit bewahrt“, betont der Stadtkämmerer.

Hilfen von Land und Bund

Im Umgang mit den Schulden bekommt die Stadt Hilfen von Land und Bund. Für den Schadensausgleich der Gewerbesteuer unterstützt die Landesregierung mit einer einmaligen Hilfe von 5,6 Millionen Euro. Zusätzlich sollen Mittel aus dem Fonds des Stärkungspakts für finanzschwache Kommunen kommen. Zu einer längerfristigen Entlastung der städtischen Haushalte trägt die Entscheidung der Bundesregierung bei, die sich an der Deckung der steigenden Sozialkosten beteiligen wird. Mit bis zu 75 Prozent wird sich der Bund an den Kosten der Unterbringung für Arbeitslose und finanziell schlechter gestellte Menschen einbringen. Der Bottroper Haushalt wird dadurch jährlich um bis zu 7,5 Millionen Euro entlastet.

„Das ist sicherlich ein Erfolg für die Kommunen. Durch die Pandemie konnte dieses Thema beim Bund schneller vorangetrieben werden“, erklärt Brunnhofer. Alleine werden diese Hilfen aber nicht reichen, die finanzielle Lage der Stadt zukünftig weiter zu verbessern. Gerade Ruhrgebietsstädte werden durch hohe Altschulden in ihren Entwicklungen gehemmt. „Die Schuldenlast in den Haushalten ist immens. Sie hindert Städte wie Bottrop daran, in die Zukunft zu investieren, sei es in Bildung, in den Kampf gegen den Klimawandel oder in die Lebensqualität der Menschen.“ Der Bund in Person von Finanzminister Olaf Scholz stellte dazu die Übernahme sämtlicher kommunaler Schulden aus der Vergangenheit in Aussicht. Durch die Corona-Krise wurde die Debatte aber ausgesetzt. Trotzdem planen die Revier-Städte, weiter zu kämpfen, und organisieren nächste Aktionen im Rahmen des bundesweiten Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“.

Entwicklungen in der Kultur im Blick behalten

Neben der Corona-Krise beschäftigen den Dezernenten auch spezielle Themen aus dem Kulturbereich. Ein Schwerpunkt bildet beispielsweise die Volkshochschule und das Ausschöpfen von digitalen Möglichkeiten durch moderne Technologien. Auch hier beschleunigt die Corona-Krise den digitalen Wandel, wenn plötzlich Kurse online angeboten werden müssen.
Neben dem Ausbau des Kulturzentrums August Everding und der „Lebendigen Bibliothek“ wird es spätestens Anfang nächsten Jahres auch um die Nachfolge von Dr. Heinz Liesbrock als Museumsdirektor des Josef Albers Museum Quadrat gehen. Im Blick behalten werden müsse auch der Kulturetat, der aktuell sogar einen Überschuss von127.000 Euro hat, da viele Veranstaltungen coronabedingt abgesagt werden mussten. Dieses Geld wird aber zukünftig gebraucht, wenn bei Veranstaltungen unter strengen Hygiene- und Abstandsmaßnamen beispielsweise weniger Besucher erscheinen dürfen. Der Überschuss wird als Ausgleich für geringere Einnahmen benötigt.

Für Jochen Brunnhofer steht fest, dass die Stadt Bottrop trotz der Auswirkungen der Corona-Krise bisher mit einem „blauen Auge“ davongekommen ist: „Es ist aktuell für alle ein riesiger Kraftakt, in diesen schweren Zeiten durchzukommen. Trotz alledem, können wir aus dieser Krisenzeit etwas für unsere Zukunft lernen.“

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